SPD im Kreis Ahrweiler
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Zuschuss aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0

04. November 2016

Astrid Schmitt und Marcel Hürter: „Schuld erhält über 37.000 Euro für Gemeindehalle“


Wie die SPD-Landtagsabgeordnete aus der Vulkaneifel, Astrid Schmitt, die in dieser Legislaturperiode auch Ansprechpartnerin für den Wahlkreis Bad Neuenahr-Ahrweiler ist, von Innenminister Roger Lewentz auf Nachfrage erfahren hat, erhält die Ortsgemeinde Schuld aus der Verbandsgemeinde Adenau aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 37.530 Euro für den Einbau eines Dach-Wärmesystems in der Gemeindehalle. „Das sind 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 41.700 Euro. Damit müssen nur noch 4.170 Euro aus eigenen Mittel finanziert werden“, so Marcel Hürter, Vorsitzender der SPD im Kreis Ahrweiler. Im Juli 2015 ist das das „Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen“ auf Bundesebene in Kraft getreten. Damit sollen die Investitionstätigkeiten finanzschwacher Kommunen unterstützt werden. Rheinland-Pfalz hat das Förderprogramm durch zusätzliche Landesmittel in Höhe von 31,7 Millionen Euro aufgestockt und das "Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0)" beschlossen. Damit übernimmt der Bund 80 Prozent, das Land 10 Prozent und die Kommune ebenfalls 10 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. „Ich freue mich, dass Schuld von der großzügigen Förderung profitiert. Ansonsten wäre die sinnvolle Maßnahme sicherlich schwieriger zu realisieren“, so Marcel Hürter.